Täglich wird an den EU-Außengrenzen bestehendes Recht gebrochen. Drei Unterstützer:innen beschreiben diesen von Gewalt beherrschten Alltag tausender Menschen
Einmal mussten sich seine Gefährten und er in einer Reihe aufstellen. Einzeln wurden sie aufgefordert, vorzutreten. Dann schlug ein Polizist, der mit einer Skimaske sein Gesicht verdeckte, ihnen mit einem Schlagstock auf die Schienbeine – jedem einzeln. Nun steckt Yassin* seit mehr als einem Jahr in einer Kleinstadt namens Velika Kladuša unweit der bosnisch-kroatischen Grenze fest. Wie circa 1.500 weitere People on the Move (PoM) kann Yassin weder vor noch zurück: Schon unzählige Male hat er versucht, die Grenze von Bosnien nach Kroatien zu überqueren. Jedes Mal wurde er von der kroatischen Polizei aufgegriffen. Seinen Asylantrag ignorierten die Polizist:innen. Stattdessen schlugen sie ihn, beschimpften ihn und nahmen ihn sein Handy, die Powerbank und Bargeld ab.
Etwa die Hälfte der PoM in Velika Kladuša kommt aus Afghanistan, die zweitgrößte Gruppe aus Pakistan. Andere sind aus Algerien, dem Iran oder Bangladesch. Vor allem unter den PoM aus Afghanistan gibt es viele Familien mit kleinen Kindern. Während des Frühjahrs und Sommers hat ein großer Teil von ihnen in einem der vielen Rohbauten der Grenzstadt Unterschlupf gefunden. Andere leben in Zelten im Wald oder auf Feldern. Das sind nur improvisierte Wohnstätten – alle wollen möglichst bald weiterziehen. Was für die einzelnen PoM Provisorien sind, hat sich über die letzten sieben Jahre hier und andernorts auf der sogenannten Balkanroute längst zu einer Struktur entwickelt: Lokale und internationale Unterstützer:innengruppen verteilen Essen, Kleidung, machen Reparaturen, versorgen Erkältungen sowie Verletzungen und haben ein Gutscheinsystem eingeführt.
Im November bricht die Kälte über Velika Kladuša ein. Peyman, der als Jugendlicher in Deutschland gelebt hat, war sich so sicher, dass er es im Sommer über die Grenze schaffen würde. Nun bleibt ihm nichts anderes übrig, als in ein Camp zu ziehen. In dem Zelt, in dem er die letzten Monate gewohnt hat, kann er nicht überwintern – und bei diesen Temperaturen und dem Schnee ist eine mehrtägige Grenzüberquerung nicht möglich. Geld für einen Schlepper hat er nicht. Er muss nun bis zum Frühlingsbeginn in einem der von International Office of Migration geführten Camps ausharren. Dort soll es nicht genug Essen geben, es soll kalt sein und die medizinische Versorgung mangelhaft. Das Camp Miral in Velika Kladuša, in dem die meisten der PoM in einer einzigen großen Halle untergebracht sind, dürfen sie nur sechs Stunden pro Tag verlassen.
Viele der PoM sind bereits Jahre unterwegs, oft mit längeren Aufenthalten in der Türkei und Griechenland. Assadullah, der ebenfalls in Velika Kladuša gestrandet ist, berichtet, dass er in der Türkei auf einer Mülldeponie gearbeitet hat. Dort waren nur Afghanen beschäftigt, niemand hatte eine Arbeitserlaubnis. Die Bezahlung war mies oder blieb oft ganz aus. Das Gelände, auf dem sie auch untergebracht waren, war so weit ab vom Schuss, dass sie es kaum verlassen konnten. Er entschied sich, weiterzuziehen, unter diesen Umständen sei kein Leben möglich.
On Game
Auf Game gehen heißt, zu versuchen, über die Grenze in das EU-Land Kroatien zu gelangen. Einige, insbesondere Familien aus Afghanistan, haben zum Ziel, die nächstgelegene Polizeistation auf kroatischem Boden zu erreichen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Abhängig davon, von wo aus sie in Velika Kladuša starten, ist das ein fünf bis zehn Kilometer langer Fußmarsch. Im November letzten Jahres versuchten einige Familien wegen des drohenden Kälteeinbruchs täglich, die Grenze zu überqueren. Eine Siebenjährige, die auf Lesbos Englisch gelernt hat, übernimmt das Reden für die Familie: Jeden Morgen bricht die Familie zu Fuß auf, jeden Nachmittag kommen sie nach einem gescheiterten Versuch wieder in ihr Zimmer in einem Abbruchhaus zurück. Sie hasst die anstrengenden, monotonen Fußmärsche und den täglichen Kontakt mit der Polizei. Ihre Mutter gibt zu verstehen, dass das Mädchen seit Monaten unter Kopfschmerzen leidet, die beim Game besonders stark werden.
Andere PoM machen full jungle. Das heißt, sie versuchen, es bis nach Italien oder Frankreich zu schaffen, ohne in einem anderen Land einen Asylantrag zu stellen. Damit wollen sie verhindern, dass sie von ihrem Ankunftsstaat nach Kroatien oder Slowenien rückgeschoben werden, wie es die Dublin-III-Verordnung vorsieht. Full jungle kann einen zweiwöchigen Fußmarsch bedeuten – nur mit einem Schlafsack und Wechselklamotten ausgestattet. Bei jedem Kauf von Essen laufen sie Gefahr, von der Polizei entdeckt zu werden.
Für die meisten ist bereits wenige Kilometer nach der bosnisch-kroatischen Grenze Schluss. Von Wärmebildkameras und Nachtsichtgeräten ausgespäht, werden die PoM von der kroatischen Polizei aufgegriffen. Was dann geschieht, haben viele dem Border Violence Monitoring Network geschildert. Aus über 500 solcher Berichte zeichnet sich eine rigide Systematik in der Vorgangsweise der kroatischen Polizei ab: In einer Vielzahl der Fälle werden die PoM von kroatischen Polizist:innen, oft mit schwarzen Skimützen maskiert, geschlagen, bedroht und beschimpft. Vielen werden ihre Wertgegenstände, wie Handys, Powerbanks und Bargeld abgenommen. Manche müssen sich bis auf die Unterwäsche entkleiden oder ihre Schuhe an die Beamt:innen geben. Danach werden sie in einen fensterlosen Bus geladen und wieder direkt an die bosnisch-kroatische Grenze gebracht. Oft nicht wissend, wo sie gerade sind, und ohne Mobiltelefone, müssen sich die PoM zunächst orientieren. Ein PoM berichtet, dass auf die Frage, wo sie denn seien, die Polizist:innen lachend antworteten: „This is Germany!“ Er habe dann mitten in der Nacht vier Stunden zu Fuß in die bosnische Grenzstadt Bihać gehen müssen.
In Bosnien angekommen, beginnen die meisten sofort wieder damit, sich die nötige Ausstattung für das nächste Game zu organisieren: ein neues Handy, Powerbanks, manchmal auch Schuhe und Rucksäcke. Doch das ist auch für die, die sich von ihren Angehörigen Geld schicken lassen könnten, schwierig. Ohne Reisepass kann Geld über die weltweiten Anbieter von Auslandsüberweisungen wie Western Union nicht abgehoben werden.
Illegale Pushbacks
Die eben beschriebene Praktik wird breit unter dem Thema „illegale Pushbacks“ diskutiert. Pushback heißt, dass Menschen ohne förmliches Verfahren aus dem Territorium eines EU-Staats direkt in einen Drittstaat zurückgedrängt werden. Illegal ist so ein Pushback, wenn die PoM die Absicht geäußert haben, einen Asylantrag stellen zu wollen. Denn die Grundrechtecharta der Europäischen Union verbrieft in Artikel 18 das Recht auf Asyl. Aber selbst wenn kein Asylantrag gestellt wird, müssen die Gründe einer Zurückweisung für jede Person einzeln geprüft werden. Da die Europäische Konvention der Menschenrechte die Kollektivausweisung in Artikel 4 des vierten Protokolls verbietet.
Eigentlich. In dem viel kritisierten Urteil N. T. und N. D. gegen Spanien verwarf die große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Beschwerde zweier Geflüchteter. Sie waren gemeinsam mit circa 70 weiteren Personen am 13. August 2014 über die Grenzanlage bei Melilla nach Spanien gelangt und wurden direkt von der Guardia Civil, Spaniens paramilitärischer Einheit, nach Marokko abgeschoben. Zurecht, urteilte der EGMR, die beiden Geflüchteten hätten das legale Grenzverfahren nützen müssen, dann wären auch ihre Anträge individuell geprüft worden. Dass das purer Zynismus ist, verdeutlicht ein Blick auf die Situation der Geflüchteten an den Grenzen der spanischen Exklaven Melilla und Ceuta. Das Areal ist vollkommen abgeriegelt und durch einen dreifachen, bis zu sechs Meter hohen Zaun abgegrenzt. Diesen hätten sie wohl kaum überwunden, wenn sie Chancen in einem legalen Grenzverfahren gehabt hätten.
Auch Kroatien spricht von legitimen Zurückweisungen an der Grenze. Pushbacks würden, wenn überhaupt, nur vereinzelt stattfinden, Gewalt würde nicht angewandt werden. Das Anti-Folter-Komitee des Europarates stellte bei seinem Besuch in Bosnien im August 2020 Misshandlungen der PoM durch die kroatische Polizei fest. Wegen Widerständen von kroatischer Seite wurde der Bericht erst Anfang Dezember 2021 veröffentlicht. Kurz davor hatte auch der EGMR Kroatien für einen Pushback an der Grenze zu Serbien verurteilt: Kroatische Polizist:innen hatten 2016 das Asylgesuch einer siebenköpfigen Familie ignoriert und sie stattdessen angewiesen, in der Dunkelheit den Zuggleisen Richtung Serbien zu folgen. Madina Hossiny, zu diesem Zeitpunkt sechs Jahre alt, wurde von einem Güterzug erfasst und getötet.
Der Fokus der Kritik an den gewaltvollen und illegalen Pushbacks auf Kroatien ist jedoch unpräzise. Der kroatische Staat erhält von der Europäischen Kommission enorme Summen, um die Militarisierung der Grenze voranzutreiben. Seit Dezember 2018 flossen Mittel in der Höhe von über 32 Millionen Euro in den kroatischen Grenzschutz. Für die Überwachung des Luftraumes an den EU-Außengrenzen mit Drohnen vergab Frontex laut einem Bericht des Guardian einen Auftrag über 100 Millionen Euro an zwei Hersteller für Militärtechnik.
Unbekannte Wasserleichen
Yassin schafft es einige Male auch bis ins Landesinnere von Kroatien. Einmal will er nach Karlovac, dort sei ein Treffpunkt von PoM, wo man Infos für die weitere Reise bekommt und Kontakt zu Schleppern aufnehmen kann. Gemeinsam mit mehreren anderen überquert er kurz vor der Stadt einen Fluss. Yassins Freund, der nur wenige Kilometer von ihm entfernt aufgewachsen ist, wird von der Strömung mitgerissen, einen Augenblick später ist er nicht mehr zu sehen. Auf Drängen des Bruders des Vermissten suchen kroatische Einheiten später den Fluss ab. Sie finden die Leiche von Yassins Freund und bergen noch vier weitere Leichen von Ertrunkenen. Diese können nicht identifiziert werden. Ihr Tod wurde nur durch Zufall entdeckt.
Yassins Geschichte ist nur eine von vielen unentdeckten Todesfällen im Zusammenhang mit Flucht auf dem Territorium der EU. Es scheint, als sei die EU in einem Zustand der kollektiven Soziopathie gefangen: Menschen an den Grenzen – ihre Leiden, ihre Bedürfnisse und ihr Sterben – werden aus der Sphäre der Empathie ausgeschlossen. Die EU gründet sich, nach Artikel 2 des EU-Vertrags, auf Menschenrechten und finanziert gleichzeitig Verstöße gegen diese. Sie fordert effektive Rechtsbehelfe und zermalmt Menschen in der trägen Mühle ihres Bürokratieapparates. Sie entzieht sich durch gegenseitiges Zuschieben ihrer Verantwortung, lässt Berichte erst erstellen und dann versanden. Die Toten im Fluss stehen für mehr als nur einen blinden Fleck – sie sind ein Symbolbild für die Janusköpfigkeit der Europäischen Union.
Our life is not a game
Die kroatisch-bosnische Grenze ist nur eine von vielen, die die PoM bereits überstanden haben. Unter den Unterstützer:innen der PoM in Velika Kladuša kursiert der Spruch: „Wer es bis hierher geschafft hat und noch nicht durchgedreht ist, muss extrem resilient sein.“ Tatsächlich zerbrechen manche PoM, oft bereits an einer posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt, an der Schutzlosigkeit und den brutalen Bedingungen auf der Flucht. Sie entwickeln Suchterkrankungen oder zeigen verschiedene Formen von selbstverletzendem Verhalten, etwa Ritzen. Es ist emblematisch, wie wenig Zahlen über Suizide unter PoM bisher erhoben wurden.
An den meisten Grenzen gibt es keine Unterstützer:innengruppen wie in Velika Kladuša. Einen Großteil der Flucht haben die PoM ohne diese Unterstützung durchgestanden: Sie sind 20 Tage am Stück gelaufen, haben unterwegs Kinder geboren, gelernt, sich mit GPS durch das Unterholz zu navigieren, Krankheiten überstanden, sich Sprachen angeeignet. Sie haben sich gegenseitig unterstützt und Strategien entwickelt, um zu überleben.
Auf einer Demonstration von PoM in Velika Kladuša im September letzten Jahres hält eine junge Frau ein Schild in die Höhe: „Our life is not a game“.
* Alle Namen geändert.