Poesiealbum Türkis-Grün #1
Das österreichische Stammbuch wird weitergeführt. Da MALMOE sich an die „100-Tage-Regel“ halten möchte, wird über die neue Regierung noch nicht gemeckert, sondern bissige Vorfreude ausgeteilt.
Wie viele der nötigen Schritte bis zur teilweisen Einführung gewisser Formen der Ökosteuer im Jahr 2040 (frühestens!) vielleicht dann doch implementiert sein werden, lässt sich heute unmöglich sagen. Einiges aber wird die neue Regierung gewiss zu bieten haben:
Lösung innerer Widersprüche
Es ist zugegeben eine extrem schwierige Situation für eine Partei wie die Grünen, denn sie müsste zweierlei erreichen: einerseits die schrittweise Verbesserung im Klein-Klein der Tagespolitik suchen, aber zugleich auch jene große politische Vision eines tiefgehenden gesellschaftlichen Wandels im Auge behalten, für die sie einmal gegründet wurde. Die Grünen haben nun folgenden Plan, diesen Widerspruch aufzulösen: Alles was nach Vision klingt wird desavouiert und lächerlich gemacht und den Kampf um politische Deutungsmacht delegiert man klug an die ÖVP. Schließlich sei man „empörungsmüde“ und wolle sich nun ganz auf die wichtigen Amtsgeschäfte konzentrieren. Da bekanntlich Authentizität und Aufbruchsstimmung gerne ein paar Jahre in der Schreibtischschublade aufbewahrt werden können, um dann bei Bedarf wieder aus den Akten hervorgekramt zu werden, wird den Grünen dies sicherlich gelingen. Heute noch der Umwelttechnokratenflügel der Volkspartei, morgen schon die Öko-Weltrevolution!
Ausgewogenes Kabinett
Es wird herrlich werden, denn alle wichtigen Ämter sind bei der ÖVP und die Grünen kriegen ihre Staatssekretärin ins eigene Ministerium gelegt, während im grünen Umweltministerium ein türkiser Staatssekretär eingebaut wurde. Den Gewässerschutz gibt man gleich mal ins Landwirtschaftsministerium. Brav. Die Grünen haben in den Koalitionsverhandlungen gelernt, was der eigene Marktwert ist und dass nach Marktgesetzen entschieden werden muss. Das geheime Motto der Volkspartei, „Euer Geld für unsere Leut’“ wird weiterhin für verblühende Landschaften sorgen.
Anstandswahrung light
Auf dem Feld der Moral ist die ÖVP leicht zu schlagen. Doch wie ein bedeutender Denker einmal (sinngemäß) sagte: Es gibt nichts Anständiges im Unanständigen. Aber genau das wollen die Grünen in der Regierung sein. Wird nicht ganz einfach, weil es dauernd diese Fragen gibt. Wie zum Beispiel, woher das Geld für das „Kogler Komitee“ kam. Puh, puh erst mal ganz genau nachschauen, bevor man den Rechnungshof schnüffeln lässt. Dann die Fortsetzung der ewigen und neuen ewigen U-Ausschüsse. Damit würden die Grünen dem neuen Koalitionspartner ordentlich aufs Fußerl steigen. Deswegen hier lieber koalitions-freundschaftlich einschränken, denn wer zu viel sucht, wird auch zu viel finden. Die Frage vom Grünen Wahlplakat: „Wen würde der Anstand wählen?“ wird bis zum Ende der Legislaturperiode nicht geklärt sein.
Landung der Außerirdischen
Die grüne Justizministerin Alma Zadić musste zum Rapport beim Kurz, weil dieser die Möglichkeiten autoritärer Machtübernahme ausloten will. Die Justiz zu kritisieren ist bekanntlich nicht Aufgabe der Exekutive im Rechtsstaat, in der Diktatur aber eben schon. Der erhebliche Aufschrei half und Kurz ruderte zunächst zurück. Für Zadić ergab sich eine Schwierigkeit, die viele aus eigenem Erleben kennen werden. Man wandert unbedarft über ein Kornfeld, plötzlich ein gleißendes Licht und man begegnet diesen außerirdischen Typen. Ist ja ganz nett, aber was erzählt man daheim? Glaubt ja doch niemand. Also besser den Mund halten. Zadić aber konnte nicht schweigen und meinte, sie habe ein konstruktives Gespräch mit Kurz gehabt. Klar ist: Die zukünftigen Verlautbarungen der Koalition werden so glaubwürdig sein wie Außerirdische im Kornfeld.