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  Story of my Life

Zwei Ellenbogen, zwei Fronten: Wer sich aktivistisch gegen Antizionismus und Antisemitismus gleichermaßen wie gegen Sexismus einsetzt, braucht in beiden Szenen eine dicke Haut.

Nicht nur die Wiener Linke spielt hier in zwei getrennten Teams. Doch warum eigentlich?

Es ist schon einige Jahre her, da erschien im Juni 2012 ein lesenswerter Gastkommentar zu Burschenschaftern und ihrer Scharnierfunktion zwischen Parlamentarismus und neonazistischem Milieu im Magazin der ÖH Bundesvertretung progress. Der Autor Stephan Grigat befasste sich darin mit dem damals dritten Nationalratspräsidenten der FPÖ Martin Graf und der Frage, warum diesem ausgerechnet eine Betrugsgeschichte rund um eine Pensionistin zum Verhängnis geworden war, und nicht seine politische Position: Ein gelungener Kommentar zu Postnazismus in Österreich. Aber man beachte das Kleingedruckte am Ende des Beitrags: „Das Binnen-I wurde von der Redaktion nachträglich hinzugefügt“.

Schauplatzwechsel und weitere Jahre früher: 2009, in den Redaktionsräumen der unique, der Zeitung der ÖH Uni Wien. In einem Text zum Nahen Osten soll das Wort „Israel“ in einer Zwischenüberschrift verwendet werden. So einig sich die Redakteurinnen sonst beim Thema Feminismus – und vielen weiteren Themen – sind, so sehr entzündet sich nun eine Auseinandersetzung. Denn einer von ihnen ist es sogar zu viel, wenn der Name des zionistischen Staates in fettgedruckten Buchstaben in der Zeitung zu lesen ist.

Szenen wie diese wiederholen sich in regelmäßigen Abständen. Nicht nur in der Wiener „Linken“. Aktivistische Zusammenschlüsse, die israelsolidarisch gegen Antisemitismus ankämpfen, scheinen sich schwer zu tun mit feministischen Positionen. Hitzige Debatten entzünden sich rund um das Burka-Verbot, das feministische Konzept der Definitionsmacht oder um die Frauenquote. So müssen feministische Einzelpersonen bei israelsolidarischen Kundgebungen und Veranstaltungen immer wieder auf geschlechterausgewogene RednerInnenlisten pochen.

Auf der anderen Seite ist es in feministischen Zusammenhängen en vogue, beim Thema Israel in Deckung zu gehen, die „Gretchenfrage“ zu vermeiden und möglichst nicht über den Nahen Osten zu sprechen – aus Angst, die gemeinsam geplante Aktion zu gefährden, die Wohngemeinschaft zu spalten oder den Zusammenhalt zu schwächen. Spätestens jedoch seit Ikonen der feministischen Szene wie Judith Butler oder Laurie Penny das israel-feindliche Boykottbündnis „Boycott, Divestment and Sanctions“ (BDS) unterstützen, drängt sich die Debatte erneut auf und entlarvt blinde Flecken. „Wir müssen reden. Zu Antisemitismus in feministischen Kontexten“ findet auch Merle Stöver klare Worte (siehe Porträt S. 24), denn wer in beiden „Szenen“ aktiv ist, führt meist einen doppelten Kampf: Gegen Antisemitismus und Antizionismus in dem einen und gegen Sexismus in dem anderen Zusammenhang. Doch warum eigentlich?

Fährte Nummer eins legt das Theorem der Intersektionalität. „Race, class, gender“ als miteinander verschränkte Diskriminierungsmuster sind oft die Basis für das politische Programm in feministischen Kreisen. Doch wenn Intersektionalität als ausschließliches politisches Programm verstanden wird, wird dementsprechend Antisemitismus als eigenständige Kategorie ausgeklammert. Das „gegen den Antisemitismus sein“ wird dann als Beiwerk der Kategorie „race“ verhandelt: Antisemitismus wird als eine Spielart des Rassismus verstanden. Bei dieser theoretischen Unschärfe entfallen Aspekte, die Antisemitismus kennzeichnen und wesentlich vom Rassismus unterscheiden. Pointiert formuliert Heribert Schiedel den Unterschied in seinem Buch „Extreme Rechte in Europa“. Zwar gebe es auch Gemeinsamkeiten zwischen Antisemitismus und Rassismus, jedoch handelt es sich bei ersterem nicht bloß um JüdInnenfeindschaft, sondern um eine antimoderne Weltanschauung, die JüdInnen allumfassende Macht und Weltverschwörungspläne zuschreibt. Entsprechend gibt es unterschiedliche Formen der JüdInnenfeindlichkeit, die sogar die Bundeszentrale für politische Bildung in Deutschland als ökonomischen, rassistischen, sekundären, antizionistischen/antiisraelischen und islamistischen Antisemitismus bezeichnet. Zwar kennt auch der Rassismus paranoide Verschwörungs- und Untergangsphantasien, aber keine imaginierte universelle Weltvereinnahmung der von Rassismus Betroffenen. Der Rassismus bezieht sich auf einen fiktiven ideologisch motivierten Biologismus der Ungleichwertigkeit aufgrund der Herkunft, nicht aufgrund von imaginierter Weltinanspruchnahme. Es erscheint daher einigermaßen logisch, dass, wer diese Unterscheidung nicht ernst nimmt, auch antisemitisch motivierten Antizionismus nicht versteht.

Fährte Nummer zwei. Diese führt zum Widerspruch zwischen partikularem und universellem Anspruch an Politik. Oder anders ausgedrückt: Wird Ungerechtigkeit bekämpft, indem wir zu den Betroffenen von Ungerechtigkeit „halten“ und uns mit ihnen solidarisieren? Oder bekämpfen wir Ungerechtigkeit, indem wir allgemeingültige politische Ziele als emanzipatorische definieren?

Feministische Kämpfe stehen jedenfalls in der Tradition einer Politik der Betroffenheit. Wer sonst hätte die Frauenbewegungen vorangetrieben? Männer – auch mit einem noch so vermeintlich universalistischen Anspruch – wohl nicht. Vielleicht liegt hier die Ursache für das ständige Schwanken zwischen partikularem und universellem Anspruch. Die Folgen davon zeigen sich nicht nur in der Auseinandersetzung zwischen dem sogenannten Differenz- und dem Gleichheitsfeminismus. Sondern auch in der Auseinandersetzung zwischen einem Feminismus, der die Schwäche, zu der Frauen in dieser Gesellschaft gedrängt werden, affirmiert – oder wie Katharina Röggla es in MALMOE 73 pointiert kritisiert hat, dem „Zehenspitzenfeminismus“ – und demgegenüber universalistischen feministischen Ansätzen, die auf Empowerment und Emanzipation von dieser Schwäche setzen.

Wenn es um den Nahost-Konflikt geht, solidarisieren sich viele Feministinnen aufgrund der Betroffenheit und der empfundenen Unterdrückung mit den „unterdrückten“ PalästinenserInnen in ihrem Kampf gegen Israel. Sie klammern dabei jedoch aus, dass gerade Israel ein Staat der Betroffenheit ist – wurde er doch gegründet, um ein Schutzort für alle von Antisemitismus Verfolgten der Welt zu sein. Zudem wird die Unterdrückung der PalästinenserInnen durch islamistische Organisationen wie der Hamas selten mit der gleichen Verve kritisiert. So gesehen wird die „Politik der Betroffenheit“ nicht einmal konsequent formuliert. In Anbetracht der Komplexität von aktuellen Konflikten wird jedenfalls klar, dass ein „zu den Schwächeren halten“ widersprüchlich ist – und kein Garant für emanzipatorische Politik.

Ähnlich verhält es sich mit dem Antisemitismus selbst. Denn der/die AntisemitIn tritt nicht nur „nach unten“ auf sozial schlechter gestellte Menschen, sondern auch „nach oben“. Hinzukommt der strukturelle Antisemitismus, oder, wie es Karl Lueger, der Anfang des 20. Jahrhunderts Wiener Bürgermeister war und von Adolf Hitler als Vorbild genannt wurde, formulierte: „Wer Jud’ ist, bestimme ich!“. Die Verfolgung aufgrund von Antisemitismus leitet sich also nicht ausschließlich vom jüdischen Glauben ab.

Der „Brief an die deutsche Linke“ von der derzeit „wichtigsten jungen Feministin“ und „lautstärksten Kämpferin für Emanzipation“ (Die Zeit) Laurie Penny, den sie im März dieses Jahres auf ihren Kanälen der sozialen Medien veröffentlichte, veranschaulicht die aus dem fehlenden Antisemitismusbegriff resultierenden Probleme plakativ. Pennys Brief war eine Reaktion auf einen Text von Merle Stöver, in dem diese darauf hinwies, dass Penny die „antisemitische BDS Kampagne“ unterstützt – und löste in sozialen Medien einen gewaltigen Shitstorm gegen Stöver aus. Penny, die auf Twitter rund 150.000 FollowerInnen hat, argumentiert in ihrem Brief konsequent aus der Politik der Betroffenheit. So kontert sie Vorwürfen, die antisemitische BDS-Kampagne zu unterstützen, mit einem Hinweis auf ihre jüdischen Wurzeln – und leitet daraus ab, dass sie dementsprechend keine Antisemitin sein könne. Auch ihre britische Herkunft und ihre jüdischen Wurzeln seien es, aufgrund derer sie anders zu Israel stehe als „die deutsche Linke“ – die sie gesamt prozionistisch einschätzt. Anstatt die reaktionären Ideologien von Herkunft und „Wurzeln“ als ebensolche zu entlarven, geht Penny – vielleicht kann man ihr immerhin die Konsequenz zu gute halten? – so weit, dass sie erklärt, wäre sie in Deutschland aufgewachsen, wäre sie wohl auch Zionistin. Damit klammert sie obendrein aus, dass es in der deutschen Linken auch JüdInnen gibt – sowohl zionistische als auch antizionistische.

Schlussstrich Nummer eins. Sich gegen Antisemitismus zu positionieren wird bei Penny zu einer Frage von Herkunft und Abstammung. Daraus folgt: JüdInnen könnten niemals antisemitisch handeln und Antisemitismus, der in ihrem Brief ausschließlich auf die nationalsozialistische Vergangenheit bezogen ist, ginge nur mehr Deutsche etwas an. Dementsprechend widme sich Penny lieber einer Politik, die „international, intersektionell, feministisch, antirassistisch und antikapitalistisch“ ist – Positionierung gegen Antisemitismus findet hier ähnlich wie im Intersektionalitäts-Theorem keine Erwähnung. Damit teilt Penny mit den selbsterklärten autochthonen ÖsterreicherInnen die altbekannte Schlussstrich-Forderung: Mit dem Reden über Antisemitismus soll jetzt endlich einmal Schluss sein! Und anstelle des Antisemitismus wird dann die vermeintlich prozionistische deutsche Linke zum nervigen Problem erklärt, deren Hinweis auf alle Antisemitismus-Spielarten abseits des direkten JüdInnenhasses als nerviger Zeigefinger abgetan wird: „Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Linken uns JüdInnen zu sagen, was für politische Meinungen sie vertreten sollten und das wird es auch nie sein“, schreibt Penny in ihrem Brief.

Über Gewalt reden. Schauplatzwechsel. Ein Beisl in Wien, nach einer israelsolidarischen Veranstaltung. „GenossInnen“ unter sich. Das Thema sexuelle Gewalt wird diskutiert. Wie soll man ihr begegnen und was ist als Vergewaltigung definierbar? Eine Feministin am Tisch fühlt sich angesprochen. Sie holt aus und hantelt sich vom Gewaltbegriff zum Unrecht des bürgerlichen und patriarchal geprägten Recht vor. Sie arbeitet heraus, dass Anklagen wegen Beweismangel oder aufgrund von Verjährung abgewiesen werden, und dass es oft gar nicht bis zur Anzeige kommt. Entgegnet wird ihr, bei erwiesenen Vergewaltigungen sei ohnehin klar, dass man sich gegen den Täter stelle. Was aber nun ist eine „erwiesene“ Vergewaltigung, fragt sie. Wo meist keine ZeugInnen anwesend sind, werde doch diese Definition per se schwierig? Und selbst wenn es Filmaufnahmen gibt, bleibe es trauriges Resultat des Patriarchats, wem Glaube geschenkt wird. Der Fall von Gina Lisa Lohfink illustriert das idealtypisch.

Die Diskussion stockt. Um klarer zu machen, wo das bürgerliche Recht an seine Grenzen gerät, berichtet sie von persönlich erlebter sexueller Gewalt. Sie anonymisiert die Beispiele. Wer redet schon gern offen davon, gegen den Willen zu sexuellen Handlungen gezwungen worden zu sein? Sie erwartet sich Solidarität. Doch das Gegenteil passiert. Das Beschriebene wird relativiert: Das sei doch noch lange keine „Vergewaltigung“ gewesen. Schockiert bricht sie die Diskussion retraumatisiert ab und geht. Über sexuelle Gewalt zu reden, benötigt offenbar – anders als die weiteren Themen am linken Stammtisch – ein anderes Setting, und solidarische Voraussetzungen. Vielleicht ist das eine erste Antwort auf das Problem, warum diese Auseinandersetzung in diesem Setting schwierig ist.

Jene politische Szene, die Kundgebungen und Veranstaltungen gegen Antizionismus und Antisemitismus organisiert, ist auffallend männlich geprägt. Wenn hier über Feminismus und Antisexismus gesprochen wird, dient die Debatte überwiegend der Abgrenzung. Oben formulierte Kritik an prominenten Feministinnen und Positionen reicht dann als Vorwand, um Feminismus allgemein skeptisch gegenüber stehen zu können – und dient vielen als Argumentation, sich nicht mehr mit dem Thema auseinanderzusetzen. Überdies treibt seit dem Jahr 2000 die Rezeption eines hitzig debattierten Vorfalls in der Berliner antifaschistischen Szene einen Spalt zwischen israelsolidarische und feministische Zusammenhänge: Die unterschiedliche Positionierung zu „DEFMA“ – ein von vielen FeministInnen unterstütztes Konzept, das beim komplexen Umgang mit Vergewaltigungen und sexueller Gewalt innerhalb der Szene helfen soll.

Seither werden immer wieder Texte im israelsolidarischen Umfeld verfasst, um „DEFMA“ – und gleichzeitig die oftmals verhasste feministische Linke – zu kritisieren. Ihre Argumentation orientiert sich meist am Text „Infantile Inquisition“, der von Justus Wertmüller und Uli Krug 2000 im Magazin bahamas erschien. In aktuelleren Beiträgen wie „Über Gewalt reden – Einwände gegen die Definitionsmacht “ der Wiener Basisgruppe Politikwissenschaft (Dezember 2014) sowie in Texten und Vorträgen der Gruppe „Les Madeleines“ mit dem Titel „Kein Kavaliersdelikt“ wirkt seine Argumentation, ohne Rücksicht auf dessen ganz spezifischen Kontext in der damaligen Situation in Berlin, fort.

Infantiler Rückbezug. Seither wird auf Basis des Texts „Infantile Inquisition“ zwar betont, dass Vergewaltigungen klarerweise abzulehnen seien. Aber der Umgang, auch innerhalb der politischen Szene, solle nur durch das bürgerliche Recht definiert werden – mehr Handlungsbedarf sei nicht gegeben, meinen AktivistInnen, die sonst dem Staat gegenüber äußerst kritisch gegenüber eingestellt sind. Feministinnen, die sich trotzdem mit dem Thema beschäftigen, auf seine Komplexität hinweisen und nach Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Frauen abseits des Rechtsstaats suchen, müsse es also um etwas Anderes gehen, mutmaßen auch bereits Wertmüller und Krug. Nämlich, so unterstellen sie, um die Verwischung der Grenzen zwischen Vergewaltigungen und „ganz anderen Formen der Grenzüberschreitung“. Damit wird antisexistischen AktivistInnen unterstellt, dass es ihnen gar nicht um den im Alltag und in der Szene vorgefundenen Sexismus, sondern um eine reaktionäre Einschränkung sexueller Lust ginge.

In dieser Argumentation fehlen die Begriffe Sexismus und Patriarchat dann komplett. Sexismus wird hier nicht einmal als Nebenwiderspruch „anerkannt“. Erwähnung findet er ausschließlich als überzogenes Legitimations-Tool von Feministinnen, die mit ihm eigentlich nur die Sexualität regulieren wollten. Inwiefern das Geschlechterverhältnis jedoch Sexualität reguliert, und welche Rolle es bei sexueller Gewalt spielt, wird weder analysiert, noch wird hier auf einen Zusammenhang hingewiesen. Verwiesen wird, zum Beispiel im Text der Basisgruppe Politikwissenschaft, auf Allgemeinbegriffe: Allgemein sei es in einer Gesellschaft wie dieser kaum möglich, selbstbestimmt zu leben – und entsprechend unmöglich, selbstbestimmt zu lieben.

Die immer wieder aufgewärmte Argumentation, der erweitere Vergewaltigungsbegriff diene nur reaktionärer Lustabwehr, entzieht sich weiters jedem Versuch, sich auf den von ihr kritisierten Gegenstand einzulassen. AnhängerInnen dieser Argumentation ist dann egal, dass es „DEFMA“ nicht darum geht, einen entleerten Gewaltbegriff zu verwenden, der jeden sexuellen Übergriff als „Vergewaltigung“ bezeichnet und damit darauf abzielt, den Straftatbestand Vergewaltigung zu verharmlosen und den Begriff zu verwässern. Dass es im Gegenteil um ein Bewusstsein und die Möglichkeit zur Benennung für unterschiedliche Formen sexueller Gewalt geht, die oft genauso traumatisierend sein können wie eine Vergewaltigung, ist für sie nicht von Interesse. Genauso wenig, wie der Umstand, dass das noch lange keine Gleichsetzung darstellt. Selbst der österreichische und deutsche bürgerliche Rechtsstaat haben mittlerweile eingesehen, dass sexuelle Gewalt mehr umfasst als der Tatbestand „Vergewaltigung“ – nämlich Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung.

Schlussstrich Nummer zwei. Was nun aber stattdessen gegen Sexismus tun? „Man solle den Vergewaltiger doch lieber anzeigen“ lautet die Antwort in den erwähnten Kontexten. Oder man könne miteinander reden, lautet die Antwort am Stammtisch. Ein „Konzept“ dürfe es jedenfalls nicht sein, Aufklärung und „common decency“ („gute Sitten“) sind die Mittel der Wahl, zum Beispiel im Text der Basisgruppe Politikwissenschaft. Sich darüber hinaus gegen sexuelle Gewalt zu positionieren, wird als restriktiv und lustfeindlich – und damit antiemanzipatorisch abgetan. Auch in dieser Argumentation steckt eine Schlussstrich-Sehnsucht. Es soll doch endlich mal Schluss sein! Jedoch nicht mit Sexismus und sexueller Gewalt. Sondern vordergründig mit den Versuchen von Feministinnen, mit ebendiesen reaktionären Formen unserer Gesellschaft umzugehen.

Die tiefen Gräben zwischen den beiden Szenen machen ratlos. Am Konkret-Kongress 1993 sagte Thomas Ebermann einmal in einer möglicherweise vergleichbaren Situation verzweifelt zu einem Genossen: „Wer das nicht versteht, dem kann auch ich es nicht erklären.“ Doch es gibt sie: AktivistInnen, die sich beide politischen Kämpfe antun. Merle Stöver ist eines der jüngsten Beispiele. Ihre Devise: Nur nicht aufgeben. Trotz ­alledem und alledem.


online seit 19.09.2016 14:31:39 (Printausgabe 76)
autorIn und feedback : Flora Eder und Viktoria Spielmann


Links zum Artikel:
www.malmoe.org/artikel/widersprechen/3203Über das Ende des Kuschelfeminismus. Merle Stöver macht Schluss
www.malmoe.org/artikel/widersprechen/3084V*rg*w*lt*g*r, wir kriegen euch (nicht). Plädoyer für mehr Risiko und Diskussionskultur



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