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  Labyrinth: dēmos in movement

Eindrücke von Varoufakis’ Demokratiebewegung in Wien

Unter dem Veranstaltungstitel „Europe’s Duty to the Refugees – Europe’s Duty to Itself“ diskutierte die von Yanis Varoufakis initiierte DiEM25 über Europas Herausforderungen und Verantwortungen. Ein Titel, der per definitionem ohne Selbstreflexion nicht auskommt. Dieser Anspruch lockte „alte Linke“, Wissenschaftler*innen, Aktivist*innen und Parteifunktionär*innen an. Alle waren sich einig: Die Uhr tickt, bald könnte die Schlacht um Europa verloren sein.

Demokratie, der Name „DiEM25“ schickt es voraus, war die Vokabel des Abends. Ein Manifest formulierte die „Bewegung“ zu diesem Begriff schon vorab: Europas Demokratiedefizit wird darin als ein Grund für das gegenwärtige Übel von innereuropäischen Grenzzäunen bis zur autoritären Krisenpolitik verstanden, transnationale Demokratisierung zur einzigen Überlebensmöglichkeit für die europäische Idee erklärt. Aber was heißt das? Und wer hat dieses Manifest geschrieben? All das ist vor Ort nicht zu ermitteln.

Neben einigen bekannten Gesichtern, tauchten auch jene auf, die in der jetzigen Situation am dringendsten die Bühne der Öffentlichkeit verdienen. „Die schweigende Mehrheit“ performte Teile ihres Stücks „Die Schutzbefohlenen“, beharrlich und trotz des erst kurz zurückliegenden Angriffes auf einen ihrer Auftritte (siehe auch das Porträt der Initiative „Die schweigende Mehrheit“). Ein Zeichen, dass hier die rechte Gewalt ernst genommen wird. Eine klare Aufforderung, konkrete Bedürfnisse der Betroffenen ernst zu nehmen.

Viel gejubelt wurde für Yanis Varoufakis, Vater der Bewegung, der unter heroischer Begleitmusik die Bühne betrat und eine einleitende Rede hielt, die an Pathos nicht zu übertreffen ist. Die Anwesenden applaudierten sich selbst, „denn endlich werde man handeln und aufhören mit dem Kopfzerbrechen darüber, welche nun die richtige Kritik sei.“ Es ist eine Show: Eine Moderation wie bei einer Oscarverleihung, die Beiträge der „Roundtables“ durch rigide Zeitpolitik zur Sensation gedrängt. Das Publikum konsumiert. Euphorischer Beifall ertönte dann auch als Jungphilosoph Srećko Horvat über „Geopolitik“ sprach: „Die Flüchtlingskrise hat nicht in Syrien begonnen, nicht in Afghanistan, sondern im Pentagon!“ Keine abschließende Diskussion. Keine Fragerunde.

Seit der Griechenlandkrise und dem „Sommer der Migration“ ist klar, dass linke Politik auf europäischer Ebene nicht existiert. Dieses Manko soll behoben werden. Konsens ist, dass die Wurzeln des Problems im Kapitalismus liegen und Grenzen in Europa vehement abzulehnen sind. Aber: Wo sonst gibt es für Inhalte dieser Art so viele Kameras und Blitzlichtgewitter?

Ein Teil der Aufmerksamkeit galt zwischen zwei Podien einem Film, der zur Auflockerung des Abends Fotografien zeigte, die Varoufakis und seine Partnerin auf Reisen aufgenommen haben. Zu sehen waren Mauern auf Zypern, Stacheldraht in El Paso und auch die Grenzanlage im Westjordanland. Ein Bild folgte dem anderen. Um Kontext schien es nicht zu gehen. Reicht es aus, Grenzen „blöd“ zu finden? Spätestens nach Varoufakis’ Versuch, Emotionen mit historischen Analogien zu mobilisieren, fanden wir das unangebracht: „Wir stehen heute in den ‚postmodern 30’s‘, mit ‚Hotspots‘ als die ‚Concentration Camps‘ unserer Gegenwart.“

An diesem Abend, der mehr einem Theaterprogramm als den Asambleas der Sozialen Bewegungen glich, pochten überzeugte Basisdemokrat*innen darauf, die Bewegungen der Basis einzubinden, andere warben für eine neue linke Partei. Und wir fragten uns, wie viele Augen zugekniffen werden können, um eine breite und handlungsfähige Solidarität auf europäischer Ebene zu etablieren. Vielleicht ein erster Schritt, neue Formen der Politik zu erproben und alte an ihre Grenzen zu treiben. Vielleicht nur ein inhaltsleeres Medienspektakel. Wir werden sehen.


online seit 04.08.2016 11:19:00 (Printausgabe 75)
autorIn und feedback : Laurin Lorenz, Volkan Ağar


Links zum Artikel:
www.malmoe.org/artikel/widersprechen/3179Alte Mittel an ihre ­Grenzen ­treiben. Gespräch mit italienischen Philosophen Sandro Mezzadra



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