„Es gibt beträchtliches Entwicklungspotenzial …“ Ein Interview mit Michaela Moser von der Armutskonferenz zu Fragen der Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrungen in Österreich Mitte Juni 2012 ging in Wien unter dem Titel „Sichtbar werden!“ das bereits siebte österreichweite Treffen von Selbstorganisationen von Menschen mit Armutserfahrungen über die Bühne. Rund 40 VertreterInnen solcher Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet nutzten den Rahmen zum Zweck des Austauschs über unterschiedliche Problemlagen und der Entwicklung gemeinsamer Forderungen. Organisiert wurde das Treffen von der Armutskonferenz gemeinsam mit der Plattform „Sichtbar-bleiben“, in der seit 2011 verschiedene Gruppen wie beispielsweise Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen vernetzt sind. MALMOE nahm das Treffen zum Anlass, um mit Michaela Moser von der Armutskonferenz über den Stand der Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrungen in Österreich zu sprechen. MALMOE: Auch wenn sich auf der Mitgliederliste der Armutskonferenz mit der Plattform „Sichtbar-bleiben“ lediglich eine Selbstorganisation findet, betont ihr auf eurer Website die zentrale Bedeutung der „Zusammenschlüsse von Armutsgefährdeten wie Alleinerziehenden und Arbeitslosen“. Welche Rolle spielen diese im Rahmen eurer Organisation? Michaela Moser: Im Rahmen unserer Mitgliedsorganisationen ist die Frage der Selbstvertretung und -organisation von Betroffenen insgesamt relativ schwach ausgeprägt; da gibt es also noch beträchtliches Entwicklungspotenzial. Darüber hinaus ist natürlich auch in unserem Netzwerk die Grundspannung zwischen „selbst sprechen“ oder andere haben, die sozusagen „für-sprechen“, immer da. Einige Selbstorganisationen von Armutsbetroffenen, allen voran die Plattform für Alleinerziehende, sind allerdings bereits seit Langem bei der Armutskonferenz dabei. Eine Weile war auch der Verein ArbeitslosensprecherIn Mitglied, den es inzwischen in dieser Form jedoch nicht mehr gibt. Darüber hinaus gibt es etwa für Arbeitsloseninitiativen seit Längerem schon das Angebot, dass wir – sofern das erwünscht ist – Unterstützung beispielsweise in Form von Moderation, Raum oder Büroinfrastruktur zur Verfügung stellen. Zur Zeit wird das zum Beispiel vom Verein Mindestverunsicherung genützt, der die Selbstorganisation von MindestsicherungsbezieherInnen stärken will. Wirkliche Bemühungen darum, die Selbstorganisationen in größerem Stil zu unterstützen, gibt es nun aber seit 2006. Das war auch sehr stark durch Entwicklungen auf EU-Ebene beeinflusst, wo das Stichwort „Partizipation von Armutsbetroffenen“ immer wichtiger wurde und es folglich auch Geld dafür gab. Für uns war dabei aber immer klar, dass wir nicht mit einzelnen Armutsbetroffenen arbeiten, sondern Selbstorganisationen unterstützen bzw. fördern wollten. Auf diesem Weg hat das Projekt „Sichtbar werden“ begonnen, wo es genau darum geht. Wir haben da unsere Rolle als Armutskonferenz immer sehr stark darin gesehen, entsprechende Räume zu schaffen und das eben organisatorisch abzuwickeln; uns aber – hoffentlich – nicht zu stark programmatisch einzubringen. Also eher zu moderieren und zu organisieren und eben einen Ort und Möglichkeiten zu schaffen, sodass sich Selbstorganisationen – die ja häufig eher klein sind, also lediglich wenig Personen umfassen – miteinander vernetzen und austauschen und Themen bearbeiten können. Dabei ist relativ bald deutlich geworden, dass es den Initiativen ganz zentral um das Sichtbarwerden geht, weshalb – was zum Teil, also im kleinen Rahmen, auch passiert ist – öffentliche Aktionen veranstaltet werden sollten. Daraus haben sich dann mit der Zeit verschiedene Dinge entwickelt, beispielsweise der Journalismuspreis „von unten“ zur Armutsberichterstattung in den Medien. Im Zentrum stehen aber nach wie vor die bereits angesprochenen Treffen unter dem Stichwort „Sichtbar werden“. Die letzte Entwicklung in diesem Zusammenhang ist nun – und das war auch immer unserer Hoffnung –, dass die Selbstorganisationen, die in diesem Rahmen schon seit einigen Jahren zusammenkommen, die Plattform „Sichtbar-bleiben“ gegründet und den Formalstatus eines Mitglieds in der Armutskonferenz erhalten haben. Eure Rolle als Armutskonferenz seht ihr also darin, Ressourcen zur Verfügung zu stellen und solche Angebote gezielt auch an die Initiativen heranzutragen … … und einfach auch durch die Vernetzung noch einmal eine Stärkung herbeizuführen und ein Stück weit zu begleiten im Sinne von moderieren. Also da habe ich das Gefühl, dass sich das auch bewährt hat: Ich glaube, dass die Selbstorganisation von Armutsbetroffenen und Erwerbsarbeitslosen schwierig ist, u. a. weil viele der ProtagonistInnen auf ganz vielen Ebenen so wenig Ressourcen haben, dass die Frage des Sich-Organisierens einfach mit noch viel mehr Schwierigkeiten verbunden ist, als in anderen Fällen. Armut ist einfach auch eine Zuschreibung, um die herum es sich nicht so gut und gern organisieren lässt. Der Vergleich mit – aus meiner Sicht sehr gut funktionierenden – Selbstorganisationen etwa im migrantischen Bereich zeigt auch, dass sich rund um die Armutsbetroffenheit, wie ich glaube, keine sinnvolle Identitätspolitik betreiben lässt. Man kann also sagen: Okay, „MigrantIn“ oder „Homosexuelle/r“ ist eine Zuschreibung, die sich positiv besetzen lässt, aber niemand will wirklich arm sein. Es gibt in diesem Zusammenhang einen Beitrag der britischen Armutsforscherin Ruth Lister, die das einmal pointiert mit der Aussage auf den Punkt brachte, es sei schwer vorstellbar, dass Armutsbetroffene eines Tages mit Schildern mit der Aufschrift „Proud to be Poor“ durch die Straßen ziehen. Einfach weil es um etwas geht, das man per se doch überwinden möchte – und nicht um etwas, von dem man sagen könnte: „Okay, das ist zwar von der Gesellschaft schlecht bewertet, aber es ist natürlich nicht an sich schlecht.“ Rund um solche Fragestellungen ergeben sich viele ganz praktische Probleme. Vor allem aus dem Umstand der Ressourcenknappheit; aber auch daraus, dass viele Menschen, die von Armut betroffen sind, auch psychische Probleme haben. Oder dass im Falle der Erwerbsarbeitslosen dann manche doch wieder Jobs finden. Und natürlich wird auch unsere Rolle in dem Ganzen weiterhin eine Gradwanderung bleiben, die wir genau reflektieren und immer wieder mit den Selbstorganisationen diskutieren und verhandeln müssen. Auf EU-Ebene gilt die „Förderung der Beteiligung der ausgegrenzten Personen und Förderung ihres Mitspracherechts“ als zentraler Bestandteil des Ziels einer „Mobilisierung aller Akteure“ im Rahmen der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Wird die Einlösung dieses hehren Ziels ausschließlich von NGO-Netzwerken wie der Armutskonferenz erwartet, oder sind hier auch Ansätze zur Ermöglichung politischer Partizipation auf gesetzlicher Ebene zu erkennen? Ja, grundsätzlich würde es schon auch um Letzteres gehen. Aber das Problem ist halt, dass die wirklichen Entscheidungen über Sozialpolitik in den einzelnen Mitgliedsländern fallen – und da sind wir von tatsächlichem Einfluss auf Entscheidungen noch extrem weit entfernt. Das betrifft in Österreich nicht bloß Selbstorganisationen, sondern auch NGOs, die Vertretungsaufgaben wahrnehmen, weil es dafür keine wirklich einflussreichen Strukturen gibt. Dafür bräuchte es eine Art „erweiterte Sozialpartnerschaft“; und wenn man in Österreich mit so etwas kommt, sind die Sozialpartner sich unisono einig, dass „ma des net brauchn“. Effektiv passiert also sehr wenig. Die auf EU-Ebene formulierten Grundsätze sind Prinzipien, die auf Papier stehen und bestenfalls insofern Auswirkungen haben, als jetzt in verschiedenen Gremien auch Menschen mit Armutserfahrungen vertreten sind – was sicher gut ist, denn dadurch kommt eine ganze andere Dimension in den Politikprozess. Dass das dann letztlich jene Auswirkungen auf die Politik hat, die wir uns wünschen würden, kann man aber natürlich nicht behaupten. In Artikeln und Büchern verweist du darauf, dass Erwerbslose und Armutsbetroffene aufgrund beschränkter Organisationsfähigkeiten vielfach auf subtilere „Praktiken des Widerstands“ zurückgreifen (müssen), die wenig sichtbar, häufig informell und zuweilen auch in rechtlichen Graubereichen verortet sind. Welche Bedeutung haben solche Praktiken in diesem Feld? Ich gaube, dass das Parallelentwicklungen sind, die beide notwendig sind: Auf der einen Seite stehen die klassischen Organisationsbemühungen, auch mit formalen Strukturen und was weiß ich was allem. Aber letztlich geht es natürlich darum, Handlungsfähigkeiten zu stärken, Spielräume zu erweitern usw. Und gerade im Hinblick darauf sind – auf der anderen Seite – diese kleinen widerständigen Akte extrem wichtig. Das, was dann etwa als „Sozialschmarotzertum“ diskreditiert wird, sind dabei häufig schlicht Überlebensstrategien von Menschen, die keine anderen Möglichkeiten mehr sehen. Dabei handelt es sich um einen Hinweis darauf, dass diese Menschen – entgegen der unterstellten Passivität – sehr wohl aktiv sind. Angesichts der eingeschränkten Spielräume ist es ohnedies erstaunlich, welche Strategien da noch entwickelt werden können. In erster Linie geht es aber darum, dass es eine Ermutigung gibt, sich nicht zu viel gefallen zu lassen. Ich glaube, das ist angesichts der Beschämung, Stigmatisierung und Respektlosigkeit, die Menschen mit Armutserfahrungen in vielen Bereich erfahren, ein total wichtiger Punkt. Das macht Organisiertheit immer wieder extrem schwierig, ebenso wie die Brüchigkeit der einzelnen Biografien; also die Diskontinuitäten und der Ressourcenmangel sowie die daraus resultierende Geschwächtheit der eigenen Position. Das zeichnet dafür verantwortlich, dass einige dann immer wieder für eine bestimmte Zeit wegbrechen, weil sie einfach zu wenig Kraft haben. Ich glaube, da ist Vernetzung ein ganz wichtiger Faktor, da diese einerseits eben Energie gibt und unterstützt, wo andererseits aber auch klar ist, dass es mehr Leute gibt, die bestimmte Aufgaben übernehmen oder für die gemeinsame Sache sprechen können. Insgesamt denke ich also, dass es ganz unterschiedliche Ebenen gibt, auf denen sich Handlungsfähigkeit entfalten kann. Wie erklärst du dir, dass Selbstorganisationen von Armutsbetroffenen und Erwerbslosen in Österreich im Verhältnis zu anderen Ländern relativ schwach und wenig sichtbar sind? Österreich ist ja jetzt allgemein nicht gerade das Land mit dem höchsten Organisationsgrad. Armutsbetroffene sind da auch nicht anders als alle anderen Gruppen. Darüber hinaus glaube ich aber, dass es hierzulande auch eine spezifische Form von Autoritätsausübung und -gläubigkeit gibt, die möglicherweise stärker ausgeprägt ist als in anderen Ländern. Und dann hat natürlich auch diese sozialpartnerschaftliche Struktur in dem Sinn einen gewissen Einfluss, dass dadurch das Gefühl erzeugt wird, als wäre damit der gesamte Bereich von Organisierungsfragen bereits abgedeckt. Mir ist das vor einiger Zeit wieder sehr klar geworden, als die unterschiedlichen Stakeholder im Bereich Armutsbekämpfung, zu denen wir als Armutskonferenz hinzugezählt werden, ins Bundeskanzleramt eingeladen waren. Die Idee des Bundeskanzleramts war es, dass wir da nur ein paar illustrierende Beispiele zum nationalen Reformprogramm abliefern, das im Rahmen der Europa 2020-Strategie verfasst wurde. Als wir dann aber politische Vorschläge unterbreitet haben, wurde das mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen und mit der Aussage quittiert: „Also wenn Sie glauben, dass Sie hier etwas mitgestalten können, müssen wir Sie leider enttäuschen, denn Politik wird bei uns im Ministerrat gemacht.“ Besonders absurd ist im genannten Fall, dass infolge unserer Kritik nicht der Dialog mit uns gesucht, sondern ein Meinungsforschungsinstitut mit einer Studie zur Stakeholder-Zufriedenheit im Reformprogramm-Prozess beauftragt wurde. Auf das Ergebnis sind wir jetzt sehr gespannt. Haben aktuelle Veränderungen im Bereich der Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrungen aus deiner Perspektive etwas mit dem zu tun, was derzeit unter dem Stichwort „Krise“ verhandelt wird? Also konkrete Auswirkungen sehe ich in Österreich bislang nicht, obschon ich natürlich die Hoffnung habe, dass die Krise auch irgendwie eine Chance sein könnte, Systemveränderung durchzuführen. Die großen Anzeichen dafür, dass es dazu kommt, sind bislang allerdings eher theoretischer Natur. Also wann, wenn nicht in Zeiten der Krise soll es gelingen, das System stärker infrage zu stellen. Im Moment sind wir, glaub ich, allerdings noch nicht ganz so weit. Aber vielleicht kommt das ja noch, wenn sich die Dinge noch ein wenig verschärfen oder dramatisieren. In Österreich gibt es halt immer auch eine gewisse – wie soll man es nennen – Gemächlichkeit und Behebigkeit. So im Sinne von „Schau mal mal, wird schon irgendwie werden“. So ein Durchwursteln halt auch, was im Moment auch spürbar ist. Wirkliche Anzeichen für eine Veränderung sehe ich also nicht, wobei die Hoffnung nach wie vor besteht. Das einzige, was man momentan sieht, ist, dass es mehr Vernetzungen gibt: zwischen NGOs und Selbstorganisationen und zum Teil sogar mit den Gewerkschaften; aber auch zwischen den unterschiedlichen Bereichen etwa zwischen Sozialem und Ökologie. Das sind vielleicht erste Schritte auf einem möglichen Weg der Veränderung. Dass beispielsweise auch die Gewerkschaften langsam kapieren, dass sie sich mit anderen zusammentun müssen und nicht so weitermachen können wie die letzten – ich weiß nicht wie viel – Jahrzehnte. Aber mal schauen, wie das weitergeht. Literatur Michaela Moser / Martin Schenk (2010): Es reicht! Für alle! Wege aus der Armut. Wien. Michaela Moser / Martin Schenk (2009): „Armutsbetroffene als Akteure – Partizipation und Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrungen“. In: Dimmel, Nikolaus/Heitzmann, Karin/Schenk, Martin (Hg.): Handbuch Armut in Österreich. Innsbruck/Wien/Bozen, S. 410-419. online seit 29.06.2012 11:17:33 autorIn und feedback : Interview: Markus Griesser Links zum Artikel: www.armutskonferenz.at Link zur Plattform „Sichtbar-bleiben“		Wahlwechsel reloaded Am 22. 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