WAS DIE ZUKUNFT BRINGT, IST UM SO INTERESSANTER, JE UNGEWISSER ES IST. DIE ZUKUNFT HÄNGT WIEDERUM VON DER GEGENWART AB. JE DYNAMISCHER LETZTERE IST, DESTO VIELFÄLTIGER KANN ERSTERE AUSFALLEN.
GÜNTHER HOPFGARTNER/ MELINA KLAUS/
YOYO TISCHLER
 
 

Zweifellos erlebte Österreich im Jahr 2000 einige bedeutende Einschnitte in die politische Kultur: Koalitionswechsel, eine europaweit geächtete Rechtsaußenpartei in Regierungsverantwortung, einen kurzfristigen Boykott der EU-14, den Spruch der "drei Weisen", spontanen Proteststurm, Aktionismus auf den Straßen: Eine Bewegung, die ihren Widerstand gegen Schwarzblau sowohl allgemein in Permanenz (Donnerstagsdemos, den Newsletter MUND etc.) als auch zugespitzt anlassbezogen (Checkpoint Austria, Proteste gegen Studiengebühren etc.) zu artikulieren weiß. Eine Auseinandersetzung darüber, wohin sich das Land entwickeln könnte, wird – implizit – ausgetragen. Was Zukunft heißen möge, wird umstritten.

Für Wolfgang Schüssel, der unbedingt Bundes‘kanzerl’ werden wollte, waren alle Fragen gleich zu Beginn seiner Amtszeit geklärt: Einmal noch würden sich "Altlinke" austoben, danach könne schwarzblaue Normalität über das Land kommen. Schüssel irrte. Wie in Folge auch viele andere. Beinahe wöchentlich wurde das Erlahmen der Kräfte der Protestierenden – "übliche politisch Verdächtige", "stylebewusste" ProtagonistInnen oder eine diffuse "Fun-Generation" – und die Normalisierung der gesellschaftlichen Auseinandersetzung beschworen, also der Wiedereinzug der Politik in den gewohnten institutionellen Rahmen. Anscheinend ein Fall von ”wishful thinking” und verkürzter Sicht seitens der Regierungskoalition wie der parlamentarischen Opposition.

Sowenig wie Wolfgang Schüssel mehr als das Kanzerl dieses Landes ist, ist Opposition nunmehr ausschließlich ein parlamentarischer Begriff – oder gar ein Synonym für "Haider". Die Gestaltungsmacht um die "Zukunft" ist in einer weitaus öffentlicheren Sphäre umstritten. Der Streit vollzieht sich – von der publizierten Meinung weitgehend unbemerkt – ideologisch. Die AkteurInnen sind nicht offensichtlich, der Streitgegenstand nicht vordergründig.

In Österreich findet eine Auseinandersetzung um die konkrete Verlaufsform und Ausgestaltung des postfordistischen Umbruchs statt. Endgültig sollen die Restbestände der Nachkriegsordnung, deren Grundfesten allerdings vor und vor allem während des Krieges errichtet wurden, beseitigt werden. Ein System aus industrieller Massenproduktion, standardisierter Massenkonsumgüter, nationalstaatlicher Wohlfahrt und kompromissorientierter Sozialpartnerpolitik – eine fordistische Ordnung. Während die rot-schwarzen Koalitionen diese Transformation – auf sozialdemokratischen Wunsch – als Moderation einer notwendigen Veränderung verstanden wissen wollten, wird sie unter blau-schwarz zum ideologisch aufgeladenen Projekt: ein neoliberales Erneuerungsprogramm.

Vor diesem Hintergrund wird auch die Funktion des FPÖ-Aushängeschildes Jörg Haider klarer. Im Unterschied zur Wahrnehmung der allermeisten KommentatorInnen besteht Haiders wichtigster Trumpf in der öffentlichen Debatte weder in seiner Ausstrahlung auf Alt- und Neo-Deutschnationale noch in der Gefolgschaft der "Modernisierungsverlierer". Seit Jahren weiß sich Jörg Haider durchaus mit dem Flair der Modernität zu umgeben. Davon legt schon optisch seine durchgestylte "fesche Periode", sein "Feschismus" seit Mitte der 90er Jahre auffällig Zeugnis ab. Jugendlich, dynamisch, verwegen gab Haider von da an plötzlich den Prototyp des New Economy-Parteigängers. Eine Selbstinszenierung, die ihre Entsprechung, entgegen aller "kleiner Mann"-Rhetorik, durchaus in der zunehmend neoliberalen Programmatik der FPÖ fand. All dies – das Image des Tabubrechers, das Design des New Economy-Role-Models, die neoliberale Programmatik – verknüpft mit einer paternalistischen "kleiner Mann"-Rhetorik, machte Haider schließlich doch noch gesellschaftsfähig.

Der Kurs der sozialdemokratischen Macher Vranitzky oder Klima erwies sich im Rückblick lediglich als – im Sinne bestimmter Kapitallobbies – Übergangsregime nützlich, war darüber hinaus aber nicht in der Lage, die Vision eines "zukunftsträchtigen" Projekts in den gesellschaftlichen Diskurs einzuschreiben oder gar hegemonial zu machen. Auf Dauer sind eben weitreichendere ideologische wie emotionale Flankierungen nötig. Vor allem "New Economy" – die Ausweitung ökonomischer Formen auf das Soziale, mithin der Verankerung des alles durchdringenden Wettbewerbsprinzips auch auf der individuellen Ebene – als Gesellschaftsprojekt brauchte einen geeigneten Kommunikator/Katalysator. Und den fand man – bzw. wohl nicht zuletzt die Industriellenvereinigung, deren inhaltliche Vorgaben sich schließlich punktgenau in der schwarzblauen Regierungsübereinkunft wiederfanden – in Jörg Haider. Nunmehr ist Umsturz angesagt, regierungsseitig wohlgemerkt.

Der Umstand, dass die institutionalisierte/parlamentarische Opposition kein alternatives überzeugendes bzw. emotional mobilisierendes Gesellschaftsprojekt entgegen zu setzen hat, macht die "Widerstandsbewegung" gegen Schwarzblau zur einzig wirklichen politischen Gegenspielerin der aktuellen Regierungskoalition. Bisweilen selbst mit der Kritik von antirassistischer oder feministischer Seite konfrontiert, ist der außerparlamentarischen Widerstandsbewegung trotzdem die Formulierung einer Alternative zum schwarzblauen, autoritär neoliberalen Umbau der österreichischen Gesellschaft zuzutrauen.
Auf der einen Seite steht also das "Prinzip Haider". Auf der anderen hat "die Bewegung" den Platz eingenommen und im vergangen Jahr gefestigt. Eine Tatsache, die freilich nicht nur in der Schwäche der parlamentarischen Opposition begründet ist, sondern nicht zuletzt in der "sozialen Erdung" der Bewegung. Innerhalb ihr artikuliert sich seit Monaten ein sich langsam im Übergang vom fordistisch-wohlfahrtsstaatlich organisierten Kapitalismus zu postfordistischen Formationen herausbildendes soziales Subjekt erstmals engagiert politisch – in diesem speziellen Fall gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau, wie auch gegen das lähmende neoliberale Credo "There is no alternative". Das Kanzerl hat es sehr früh auf den Punkt gebracht: In einem köstlichen Faux-pas, was sein Zielgruppengespür betrifft, apostrophierte er die Widerständigen allesamt als "Internetgeneration".